Germany / Analyst Insights
Neues Jahr, neues (Gesundheits-) Glück

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by Sabrina Heber
Jan 21 2020

Das Jahr 2020 bringt zahlreiche Reformen des Gesundheitswesens mit sich

20 Gesetze in 20 Monaten. Das ist die bisherige Bilanz des Gesundheitsministeriums unter Gesundheitsminister Jens Spahn. Das neue Jahr bringt zahlreiche Änderungen des deutschen Gesundheitswesens mit sich. Die Weltgesundheitsorganisation erklärte 2020 zum Jahr der Pflegekräfte und Hebammen. Vor diesem Hintergrund sind vor allem Gesetze zur Entschärfung des Pflegenotstands in Deutschland von hoher Relevanz, doch auch andere Branchen des Gesundheitssektors sind von den neu in Kraft tretenden Gesetzen betroffen.

 

 

So werden seit dem 1. Januar 2020 die Alten-, Kranken und Kinderkrankenpflegeausbildungen im Rahmen des Pflegeberufereformgesetzes zu einer generalistischen Ausbildung zusammengefasst, um sich den Herausforderungen der demografischen Entwicklung zu stellen und Pflegeberufe attraktiver zu machen. Die Aufstiegs- und Entwicklungschancen der Pflegekräfte und damit die möglichen Gehälter sollen sich durch die Reform verbessern und die Pflegekräfte zur Pflege von Menschen aller Altersstufen in Krankenhäusern, Altenheimen, Pflegeheimen oder in der Ambulanten Pflege (IBISWorld Branchenreporte Q86.10DE, Q87.30DE, Q87.10DE, Q88.10DE) befähigen. Die Ausbildung ist zudem kostenfrei und wird mit einem Ausbildungsgehalt vergütet. Zudem sollen ab diesem Jahr durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz auch die Kinder von Pflegebedürftigen (IBISWorld Einflussfaktoranalyse Pflegebedürftige) entlastet werden, sodass sie sich erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro finanziell an den Pflegekosten beteiligen müssen. Im Bereich der Krankenhäuser werden die Fallpauschalen ab diesem Jahr um das Pflegebudget bereinigt. Krankenkassen (IBISWorld Branchenreport O84.30DE) und Krankenhäuser vereinbaren in ihren jährlichen Budgetverhandlungen ein Pflegebudget, das den krankenhausindividuellen Pflegekosten entspricht. Hierdurch soll die vollständige Tariffinanzierung des Pflegepersonals erreicht werden.

Zur Verbesserung der medizinischen Versorgung sieht das bereits im Mai 2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz seit dem 1. Januar 2020 vor, den Versicherten durch die Bereitstellung von Terminservicestellen rund um die Uhr eine Anlaufstelle zu bieten, um in Akutfällen an Arztpraxen (IBISWorld Branchenreporte Q86.21DE, Q86.22DE) oder Krankenhäuser vermittelt zu werden. Ebenso wird die Digitalisierung des Gesundheitswesens durch das Digitale-Versorgung-Gesetz vorangetrieben. Es gestattet Ärzten beispielsweise ab 2020, medizinische Apps auf Kassenkosten zu verschreiben. Äußerst umstritten ist jedoch die pseudonymisierte Erfassung sämtlicher Abrechnungsdaten durch die Krankenkassen zu Forschungszwecken im Rahmen dieses Gesetzes. Insbesondere hinsichtlich des Datenschutzes und der Datensicherheit der hochsensiblen Gesundheitsdaten wird das Gesetz kritisiert.

Das MDK-Reformgesetz soll die Streitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen bezüglich der Abrechnung von Krankenhausleistungen mildern. Die grundlegendste Veränderung durch die MDK-Reform stellt die organisatorische Ablösung der Medizinischen Dienste – die sozialmedizinischen Beratungs- und Begutachtungsdienste der Krankenkassen – von den Krankenkassen zu eigenständigen Körperschaften des öffentlichen Rechts dar. Diese Maßnahme soll sicherstellen, dass die Medizinischen Dienste bei der Überprüfung der Notwendigkeit von medizinischen Leistungen oder der Richtigkeit von Krankenhausabrechnungen neutral bleiben. Ab diesem Jahr existiert zudem eine maximale Prüfquote je Krankenhaus durch die Krankenkassen, die sich ab 2021 von der Abrechnungsqualität der Krankenhäuser ableitet. Die Prüfquote beschreibt den Anteil der von den Krankenkassen überprüften Krankenhausabrechnungen. Allerdings wird die Prüfquote zunächst auf 12,5 % erhöht. Bei durch den Medizinischen Dienst beanstandeten Krankenhausabrechnungen werden Strafzahlungen fällig.

Zu den weiteren Neuerungen zählt das Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht für Kinder und Angestellte in KiTas (IBISWorld Branchenreport Q88.91DE) und entsprechende Nachweispflichten vorsieht. Außerdem werden im Zuge der neuen Gesetze die Not- und Nachtdienste von Apotheken (IBISWorld Branchenreport G47.73DE) besser vergütet, ein neues Implantatregister zur Verbesserung der Sicherheit und Qualität von Implantaten eingerichtet und das Leistungsangebot der Krankenkassen ausgebaut.  Neue Behandlungs- und Untersuchungsmethoden sollen zudem in zwei anstelle von drei Jahren vom Gemeinsamen Bundesausschuss bewertet werden, damit die Patienten schneller vom medizinischen Fortschritt profitieren können. Neben der Pflegeausbildung ändert sich überdies auch die Ausbildung von Hebammen (IBISWorld Branchenreport Q86.90DE). Diese sollen künftig ein duales Studium mit hohem Praxisanteil absolvieren, damit die Ausbildung der Hebammen an die europäischen Standards angepasst wird, wo vielerorts die Akademisierung der Hebammenausbildung bereits etabliert ist.

Im neuen Jahr werden noch viele weitere Änderungen den Gesundheitssektor bewegen und es bleibt abzuwarten, wie sich die in Kraft getretenen Gesetze bewähren. Da sich der Pflegenotstand zunehmend verschärft, dürften insbesondere die Auswirkungen der neuen Gesetze auf den Pflegesektor von hohem Interesse sein. Dennoch herrscht weitestgehend ein Konsens darüber, dass, trotz verbesserter Bedingungen für die Pflegekräfte, der Pflegebedarf in Zukunft nicht vollständig mit inländischen Fachkräften gedeckt werden kann und daher auch ausländische Fachkräfte engagiert werden müssen, um den Pflegenotstand zu beseitigen.

 

In diesem Bericht erwähnte Branchen:

G47.73DE – Apotheken

O84.30DE – Sozialversicherungen

Q86.10DE – Krankenhäuser

Q86.21DE – Arztpraxen für Allgemeinmedizin

Q86.22DE – Facharztpraxen

Q86.90DE – Alternativmedizin, Physiotherapie und ergänzende Gesundheitsleistungen

Q87.10DE – Pflegeheime

Q87.30DE – Altenheime

O88.10DE – Ambulante Pflegedienste

Q88.91DE – Kindertagesstätten

 

 

In diesem Bericht erwähnte Einflussfaktoren:

Einflussfaktoranalyse Pflegebedürftige